Rechtsprechung
| VerfGH Bayern, 15.01.2009 - 31-VI-08 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,36154) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Verfassungsbeschwerde gegen eine gerichtliche Entscheidung in einer Wohnungseigentumssache
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- BGH, 29.01.1993 - V ZB 24/92
Anwesenheit und Beteiligung eines Beistandes an der Wohnungseigentümerversammlung
Auszug aus VerfGH Bayern, 15.01.2009 - 31-VI-08
Zur selbständigen Auslegung der Vorschriften der Teilungserklärung war das Oberlandesgericht als Rechtsbeschwerdegericht ohne Bindung an die Auffassung der Vorinstanz im Rahmen des § 27 Abs. 1 Satz 1 FGG befugt (BGH vom 29.1.1993 = NJW 1993, 1329/1330; BayObLG vom 28.3.1996 = WuM 1996, 362; OLG Köln vom 30.9.2005 = FGPrax 2006, 12). - BGH, 08.12.1988 - V ZB 3/88
Ermittlung der Mehrheit in der Wohnungseigentümerversammlung
Auszug aus VerfGH Bayern, 15.01.2009 - 31-VI-08
Bei der Beschlussfassung in einer Wohnungseigentümerversammlung ist die Mehrheit grundsätzlich nur nach der Zahl der abgegebenen Ja- und Nein-Stimmen zu berechnen, Stimmenthaltungen werden nicht mitgezählt (BGH vom 8.12.1988 = NJW 1989, 1090). - VerfGH Bayern, 15.07.2005 - 120-VI-04
Verletzung des Grundrechts auf rechtliches Gehöhr; Beratungshilfe während des …
Auszug aus VerfGH Bayern, 15.01.2009 - 31-VI-08
Gegenüber der Anwendung von materiellem Bundesrecht, das wegen seines höheren Rangs nicht am Maßstab der Bayerischen Verfassung überprüft werden kann, beschränkt sich die Prüfung darauf, ob das Gericht willkürlich (Art. 118 Abs. 1 BV) gehandelt hat (ständige Rechtsprechung; vgl. VerfGH vom 15.7.2005 = VerfGH 58, 168/174).
- BayObLG, 13.03.2003 - 2Z BR 85/02
Wohnungseigentum: Verbindung der Anfechtung eines Eigentümerbeschlusses mit …
Auszug aus VerfGH Bayern, 15.01.2009 - 31-VI-08
Von der Berechnung der einfachen Mehrheit zu unterscheiden ist die für eine Verwalterbestellung unzulässige Festlegung eines Abstimmungsmodus in Form einer relativen Mehrheit, wonach derjenige unter mehreren Bewerbern zum Verwalter bestellt werden soll, der die meisten Stimmen erhält (vgl. BayObLG vom 13.3.2003 = BayObLGZ 2003, 61). - OLG Köln, 30.09.2005 - 16 Wx 37/05
Auszug aus VerfGH Bayern, 15.01.2009 - 31-VI-08
Zur selbständigen Auslegung der Vorschriften der Teilungserklärung war das Oberlandesgericht als Rechtsbeschwerdegericht ohne Bindung an die Auffassung der Vorinstanz im Rahmen des § 27 Abs. 1 Satz 1 FGG befugt (BGH vom 29.1.1993 = NJW 1993, 1329/1330; BayObLG vom 28.3.1996 = WuM 1996, 362; OLG Köln vom 30.9.2005 = FGPrax 2006, 12). - BayObLG, 28.03.1996 - 2Z BR 148/95
Auslegung einer im Grundbuch eingetragenen Gemeinschaftsordnung, in der …
Auszug aus VerfGH Bayern, 15.01.2009 - 31-VI-08
Zur selbständigen Auslegung der Vorschriften der Teilungserklärung war das Oberlandesgericht als Rechtsbeschwerdegericht ohne Bindung an die Auffassung der Vorinstanz im Rahmen des § 27 Abs. 1 Satz 1 FGG befugt (BGH vom 29.1.1993 = NJW 1993, 1329/1330; BayObLG vom 28.3.1996 = WuM 1996, 362; OLG Köln vom 30.9.2005 = FGPrax 2006, 12).